Antifa meldet zusätzliche Gegenkundgebung direkt vor der Unihalle an

Gemeinsame Presseerklärung 
der Gruppe FEKA (Für einen konsequenten Antifaschismus) 
und der Freund_Innen der befreiten Gesellschaft 
vom 05.Mai 2011

In der Auseinandersetzung um die „9. Konferenz der Palästinenser in Europa“ in der Wuppertaler Unihalle, die wegen antisemitischer Tendenzen und Nähe zur Terrororganisation Hamas in der Kritik steht, haben antifaschistische Gruppen eine zusätzliche Gegenkundgebung – direkt vor der Unihalle – angemeldet. Die Kundgebung beginnt am Samstag um 10.30 Uhr vor der Unihalle. Bereits am Montag hatte das Mideast Freedom Forum Berlin eine Kundgebung auf dem Kerstenplatz in Wuppertal-Elberfeld um 15.00 angemeldet. „Wir finden es gleichermaßen wichtig, sowohl in der Innenstadt Öffentlichkeit für das Thema zu schaffen, als auch uns direkt vor der Halle den AntisemitInnen entgegen zu stellen. Deshalb rufen wir dazu auf, zu beiden Kundgebungen zu kommen“, erklärte Jennifer Krause, Pressesprecherin der Gruppe FEKA (Für einen konsequenten Antifaschismus).

Die OrganisatorInnen der Kundgebung fordern die Stadt Wuppertal auf, den Mietvertrag für die Halle zu kündigen und die Konferenz abzusagen. „Es ist ein Skandal, dass die Stadt Wuppertal öffentliche Räume für eine solche Veranstaltung zur Verfügung stellt. Wie wir bereits in unserer Stellungsnahme  vom 03. Mai 2011 dargelegt haben, sind die Begründungen der Stadt hinsichtlich ihrer Verpflichtung die Halle zu Verfügung zu stellen nicht tragfähig.“

Die Kritik an der Konferenz bezieht sich auch, aber nicht nur, auf die Nähe der VeranstalterInnen zur antisemitischen Terrororganisation Hamas. Auch wenn keine RednerInnen, die direkt der Hamas zuzuordnen sind, auf der Konferenz sprechen sollten, wird das Palestinian Return Center, eine der veranstaltenden Gruppen, sowohl vom Berliner Verfassungsschutz als auch von einer Studie des Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center als Teil des Hamas-Netzwerks in Europa eingestuft. „Auch die zunächst harmlos klingende Forderung nach einem sogenannten ‚Rückkehrrecht’ für alle PalästinenserInnen, ist Teil der Strategie zur Vernichtung Israels“ erklärte Jennifer Krause. Dies stellte  bereits das Mideast Freedom Forum Berlin treffend fest: „Die angeblichen Flüchtlinge sind heute Millionen von Palästinensern, die nach der Staatsgründung Israels geboren wurden, und denen von arabischer Seite in jordanischen und libanesischen Flüchtlingslagern grundlegende Rechte vorenthalten werden. Ihre „Rückkehr“ soll ein Ende des jüdischen Staates Israel bringen, ein Ziel, das den Organisatoren wichtiger ist als ein demokratischer palästinensischer Staat.“

„Daß darüber hinaus auf der Homepage der zur Konferenz die Lösung des Problems der Rückkehr als Teil der ‚final solution’ - also der ‚Endlösung’  - bezeichnet wurde, ist gerade im Kontext des Nahostkonfliktes eine besonders geschmacklose Provokation“, so Krause weiter.

Bereits in den vergangenen Tagen hatten sich zahlreiche KritikerInnen der Veranstaltung zu Wort gemeldet, darunter die Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft, die Jüdische Gemeinde Wuppertal, der Rektor der Uni Wuppertal und der Freundeskreis Wuppertal Be´er Sheva.

Auf den folgenden Internetseiten finden Sie Hintergrundinformationen sowie Informationen zu aktuellen Ereignissen rund um die Proteste gegen die Konferenz und die oben genannte Stellungnahme:
http://antisemitischekonferenzstoppen.blogspot.com/
http://www.mideastfreedomforum.org/index.php?id=332