Info zum Blog:

Wir wollen hier alle Erklärungen, Protestschreiben, Aufrufe und Artikel zum Protest gegen die Konferenz am 07.Mai 2011 in Wuppertal sammeln (mit Ausnahme von Texten rechter Gruppierungen). Sollten Sie noch Material dafür haben, sind wir über eine Zusendung dankbar.

Pressespiegel

Presse vom 08. Mai 2011
WZ:  Protest und Tagung: Beide friedlich
WZ-TV: 5000 Palästinenser in Wuppertal
Radio Wuppertal - Lokalnachrichten:

Demos gegen Palästinenser-Konferenz friedlich

Zur Palästinenser-Konferenz in der Uni-Halle kamen gestern weniger Teilnehmer, als erwartet. Die Poizei hatte mit mehreren tausend gerechnet - gekommen sind etwa 1500. Die Zahl der Demonstranten schätzt die Polizei auf 120. Beide Demos sind früher zu Ende gegangen, als geplant. Die Demonstranten selbst hatten mit ihren beiden Kundgebungen jeweils früher Schluss gemacht. Insgesamt ist alles friedlich gelaufen, heißt es von der Polizei.


 Presse vom 07. Mai 2011:
WDR-Lokalzeit vom 07. Mai 2011
Foto-Galerie der WZ
WDR-Radio: Lokalnachrichten: Palästinenser-Tagung läuft:
Remscheider Generalanzeiger: Palästinenser tagen - Demo angekündigt

Palästinensertagung läuft

Heute (07.05.11, 13.30 Uhr) treffen sich mehrere Tausend Palästinenser aus ganz Europa in Wuppertal. Schon den ganzen Vormittag herrscht rund um die Uni-Halle Volksfeststimmung. Die Männer und Frauen fordern einen eigenen Staat. Im Zentrum der internationalen Tagung stehen Vorträge, rings um die Halle sind Bilder, Parolen und Fotos aus Palästina zu sehen. Eine Demonstration von israelfreundlichen Gruppen verlief friedlich. Die verantwortlichen Organisatoren von der Palästinensischen Gemeinschaft Deutschland versichern, dass keine Terroristen oder radikale Hamas-Anhänger anwesend sind - wie von Kritikern befürchtet wurde. Trotzdem ist der Staatsschutz mit mehreren Teams und Simultandolmetschern im Einsatz.

 Vorfeld-Berichte:
Wuppertaler Rundschau - Online: American Jewish Committee kritisiert Wuppertaler Stadtrat
WZ-Artikel vom 07. Mai 2011: Palästinenser Tagung: Kritik von der Kirche
Deutsch-Türkische Nachrichten: Warnung ignoriert-American Jewish Comittee bedauert Entscheidung der Stadt Wuppertal
Indymedia-linksunten: Breiter Protest gegen Hamas in Wuppertal
Indymedia: Breiter Protest gegen Hamas in Wuppertal
Cicero: Hamas in Wuppertal - Bühne frei für antiisraelische Propaganda
Evangelischer Kirchenkreis Wuppertal: Uni Halle - Begrenzte Freiheit
WZ-Artikel vom 06. Mai 2011: Politiker verteidigen die Palästinenser-Konferenz
Wuppertaler Rundschau: Proteste gegen Palästinenser-Konferenz in Wuppertal
xtranews.de: Proteste gegen Palästinenserkonferenz in Wuppertal
Radio Wuppertal - 6.30 Uhr (06.05.) Nachrichten 
Stadtnetz-Wuppertal: Antifa meldet zusätzliche Kundgebung direkt vor der Halle an
 
Rheinische Post vom 06.05.2011:
 
Grünes Licht für Palästinenser-Konferenz
Demonstrationen geplant

Wuppertal (ads) Bis zu 5000 Palästinenser treffen sich morgen, Samstag, 
in der Unihalle zu einer jährlich stattfindenden Konferenz. Die 
Ankündigung zur Versammlung mit dem Titel "Die Generation der Rückkehr 
kennt ihren Weg" hat im Vorfeld für Aufregung gesorgt. Laut dem 
"American Jewish Committee" (AJC) werde die Konferenz in Kooperation mit 
dem umstrittenen "Palestinian Return Center" (PRC) abgehalten, welches 
enge Verbindungen zur Hamas pflegen soll. Deshalb hat das AJC 
Oberbürgermeister Peter Jung in einem Brief aufgefordert, sich von 
dieser Tagung zu distanzieren.

Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Wuppertal, Leonid Goldberg, 
zeigte sich schockiert und bezeichnete die Teilnehmer als "Terroristen". 
Auch Unirektor Lambert T. Koch bat den OB, die Genehmigung zu 
überdenken. "Das tun wir nicht. Die Veranstaltung findet statt", sagte 
gestern Stadtsprecher Thomas Eiting auf BM-Nachfrage. Die Stadt arbeite 
in dieser Angelegenheit eng mit dem Staatsschutz zusammen. Dieser sei am 
Samstag auch vor Ort. "Wenn irgendwelche Hetzkampagnen gegen Israel 
ausgesprochen werden, wird die Konferenz sofort abgebrochen", betonte 
Eiting.

Inzwischen hat sich auch einer der Mitveranstalter, die 
"Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland", zu Wort gemeldet. Die 
Konferenz sei keine Terroristenveranstaltung, schreibt die Gemeinschaft 
auf ihrer Homepage. Die Veranstaltung werde einen friedlichen Verlauf 
nehmen, der die berechtigten Anliegen des palästinensischen Volks der 
Öffentlichkeit näherbringen werde, so der Vorsitzende Suhail Abu 
Shammala. Die Konferenz bilde die gesamte Bandbreite der 
palästinensischen Gesellschaft ab und sei "mittlerweile zu einem 
populären Sprachrohr für viele Multiplikatoren der palästinensischen 
Thematik geworden".

Trotz aller Bekundungen ist mit Demonstrationen zu rechnen. So hat das 
"Mideast Freedom Forum Berlin" eine Kundgebung angemeldet, "um die 
antizionistische Hetze an diesem Tag nicht widerspruchslos hinzunehmen". 
Die Gruppe "FEKA" (Für einen konsequenten Antifaschismus) will vor der 
Unihalle demonstrieren und findet das Verhalten der Stadt "skandalös".


epd Landesdienste vom 05.05.2011:

Palästinenser-Konferenz tagt in Wuppertal - Stadtrat weist Kritik an 
Veranstaltung zurück

Wuppertal (epd). Die Parteien im Wuppertaler Stadtrat haben Kritik an 
einer bevorstehenden Veranstaltung der "Palästinensischen Gemeinschaft 
in Deutschland" einmütig zurückgewiesen. Die Meinungs- und 
Versammlungsfreiheit seien hohe Güter mit Verfassungsrang, erklärten die 
Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linken und der Wählergemeinschaft 
Wuppertal am Donnerstag in einer gemeinsamen Stellungnahme. "Eine starke 
Demokratie muss es aushalten, das im Rahmen des (verfassungs-)rechtlich 
Zulässigen von den jeweils politisch anders denkenden Menschen auch 
schwer erträgliche Positionen vertreten werden", erklärten die Politiker.

Mit Blick auf die für Samstag geplante neunte "Jahreskonferenz der 
Palästinenser in Europa" in der Wuppertaler Uni-Halle habe die 
Stadtverwaltung in enger Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden und im 
konstruktiven Dialog mit dem Veranstalter alle notewendigen Schritte 
getan, um einen friedlichen Konferenzablauf zu gewährleisten, erklärte 
der Stadtrat. Der polizeiliche Staatsschutz habe zudem bestätigt, dass 
weder die Veranstalter noch die geladenen Redner und Kulturbeiträge 
bisher in irgendeiner Weise mit verfassungsfeindlichen Äußerungen oder 
einer Mitgliedschaft in verfassungsfeindlichen Organisationen in 
Erscheinung getreten sei. Es gebe keinen Anlass, die Hallenvergabe an 
die palästinensische Organisation zu überdenken.

Bereits am Dienstag hatte auch die Palästinensische Gemeinschaft in 
Deutschland Kritik an ihrer Veranstaltung zurückgewiesen. Der von 
Vertretern der Jüdischen Gemeinde gegenüber Medien geäußerte Vorwurf, 
die Wuppertaler Halle würde an "Terroristen" vermietet, werde eine 
Strafanzeige nach sich ziehen, kündigte der Vorsitzende der 
Organisation, Shail Abu Shammala, an. Er verwies darauf, dass als 
Hauptredner der diesjährigen Veranstaltung neben der 
Holocaust-Überlebenden und Trägerin des Alternativen Nobelpreises, 
Felicia Langer, der palästinensische Politiker und Bürgerrechtler 
Mustafa Barghouti und die Bundestagsabgeordnete Inge Höger (Linke) 
erwartet werden.

Das American Jewish Comittee (AJC) hatte sich an den Wuppertaler 
Oberbürgermeister mit dem Appell gewandt, sich von der Veranstaltung zu 
distanzieren. Die Direktorin des AJC in Berlin, Deirdre Berger, wirft 
den Veranstaltern vor, die Aberkennung des Existenzrechts des Staates 
Israel zu verfolgen. Diese Konferenz vereine "extremistische Kräfte mit 
gut meinenden, aber naiven Unterstützern des Friedensprozesses, die 
blind sind gegenüber der antizionistischen und antisemitischen 
Grundausrichtung der vorherigen acht Konferenzen". Die Konferenz werde 
in enger Kooperation mit dem in London ansässigen Palestinian Return 
Center ausgerichtet, das enge Beziehungen zur Hamas pflege, erklärte das 
AJC in Berlin.

Die "Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland" wurde nach eigenen 
Angaben 2008 gegründet. Der Verein versteht sich nach eigenen Worten als 
ergänzender kooperativer Verein zu den bereits bestehenden Vereinen und 
Organisationen in Deutschland. Der Hauptsitz der "Palästinensischen 
Gemeinschaft in Deutschland" (PGD) befindet sich in Berlin.

epd-West fri es


Wuppertaler Rundschau:  American Jewish Committee kritisiert Palästinenser-Konferenz in der Uni-Halle
WDR-Lokalzeit (05.Mai 2011): Fraktionen des Stadtrats weisen Kritik zurück; zwei proisraelische Kundgebungen angemeldet
Deutsch-türkische Nachrichten (5. Mai 2011): American Jewish Committee (AJC) kritisiert Palästinenser-Konferenz in Wuppertal
WZ-Artikel: Demonstration gegen Palästinenser-Tagung
Radio Corax: Wider den "humanitären Hilfkonvois" - Gespräch mit Alex Feuerherdt
Remscheider Generalanzeiger (RGA) vom 04. Mai 2011: Keiner will die Hamas an der Uni
WZ-Artikel vom 04. Mai 2011: Palästinenser-Tagung in Wuppertal erhitzt die Gemüter

 Meldung der WDR-Regionalnachrichten vom 03. Mai 2011:

Palästinensertagung findet statt

Die angekündigte Palästinensertagung in Wuppertal findet wie geplant statt. Das hat die Stadt auf WDR-Anfrage mitgeteilt. Am Samstag (07.05.11) wollen bis zu 5000 Besucher in der Unihalle die europäische Konferenz abhalten. Kritiker befürchten, dass auch Mitglieder der radikal-islamischen Hamas nach Wuppertal kommen. Hajo Jahn von der Else-Lasker-Schüler- Gesellschaft e.V. z.B. bezeichnet die Gruppierung als "Terrororganisation". Dieser dürfe kein öffentlicher Raum zur Verfügung gestellt werden. Die Stadt Wuppertal erklärte, man habe keine Bedenken. Der Verfassungsschutz habe grünes Licht dafür gegeben. Dass die Stadt damit Terroristen einlade sei eine Unterstellung. Die Palästinenser, die hier leben, hätten schließlich auch ein Recht, sich zu treffen.

 israel heute - Kurznachrichten vom 03. Mai 2011
WZ-Artikel vom 03.Mai 2011  Palaestinenser Tagung: Uni sorgt sich um die Sicherheit
Remscheider Generalanzeiger vom 03. Mai 2011: Protest gegen Hamas in der Uni-Halle
Soliger Tageblatt vom 03. Mai 2011: Hamas in der Uni-Halle?
WDR Lokalzeit vom 02.Mai 2011
WZ-Artikel vom 02. Mai 2011: Tagen Hamas-Anhänger in der Wuppertaler Uni-Halle
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