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Wir wollen hier alle Erklärungen, Protestschreiben, Aufrufe und Artikel zum Protest gegen die Konferenz am 07.Mai 2011 in Wuppertal sammeln (mit Ausnahme von Texten rechter Gruppierungen). Sollten Sie noch Material dafür haben, sind wir über eine Zusendung dankbar.

Sonntag, 8. Mai 2011

Wie nett: OB Jung richtet ein persönliches Wort an alle Wuppertaler und Wuppertalerinnen

Die Protestbriefe, -mails und anrufe müssen doch recht zahlreich gewesen sein, so dass sich nach einer gemeinsamen Erklärung aller Stadtratsfraktionen (von CDU bis Linkspartei) zuletzt auch noch OB Jung persönlich zu Wort meldet. Nachdem die ganze Woche über die Pressesprecherin mantraartig wiederholte, die Polizei habe keine negativen Erkenntnisse über die Veranstalter, bezieht sich nun auch Jung drauf, dass der polizeiliche Staatschutz keine Erkenntnisse habe. Hinsichtlich des allgemein ahnungslosen Wuppertaler Staatsschutzes verwundert dies nicht. 
Erinnert sei an dieser Stelle nocheinmal an die Äußerung von OB Jung, eine polizeikritische Austellung sei in städtischen Räumen nicht zu dulden, weil sie die Arbeit der Polizei verunglimpfe. Herr Jung hat also eine recht eigenwillige Vorstellung davon wessen Meinungsfreiheit in städtischen Räumen zu dulden ist und wessen Ansehen geschützt werden muss.

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