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Wir wollen hier alle Erklärungen, Protestschreiben, Aufrufe und Artikel zum Protest gegen die Konferenz am 07.Mai 2011 in Wuppertal sammeln (mit Ausnahme von Texten rechter Gruppierungen). Sollten Sie noch Material dafür haben, sind wir über eine Zusendung dankbar.

Samstag, 7. Mai 2011

Antifaschistische Proteste gegen antisemitische Palästina-Konferenz in städtischen Räumen

Presseerklärung der Gruppe-FEKA (Für einen konsequenten Antifaschismus) vom 7.5.2011

Am Samstag den 07. Mai um 10:30 Uhr fanden sich vor der Wuppertaler Unihalle ca. 40 Personen zu einer Kundgebung zusammen, um gegen die „9. Konferenz der Palästinenser in Europa“, die unter dem Motto „Die Generation der Rückkehr kennt ihren Weg“ stattfand. In Hör- und Sichtweite der europaweit anreisenden
KonferenzteilnehmerInnen wurde auf den antisemitischen Charakter der Konferenz aufmerksam gemacht. In Flugblättern und Redebeiträgen kritisierten die Protestierenden das sogenannte Recht auf Rückkehr, das auf die Vernichtung des jüdischen Staates abzielt. Des Weiteren wurde das skandalöse Verhalten der Stadt
Wuppertal thematisiert.
Diese weigerte sich trotz der Erkenntnis und des Wissens über die antisemitische Grundausrichtung der Konferenz, die Zusage für die Nutzung städtischer Räume zurückzunehmen. Die Begründung der Stadt, sie müsse die Meinungsfreiheit schützen, geht an der Kritik der Protestierenden vorbei. „Die Kundgebung richtete sich zum einen gegen die Konferenz als solche und zum anderen gegen das zur Verfügung stellen städtischer Räume für israelfeindliche Veranstaltungen“, sagte Jennifer Krause von der mit veranstaltenden Gruppe FEKA (Für einen konsequenten Antifaschismus).

„Die schwierige Situation der PalästinenserInnen in den arabischen Staaten bedauern wir. Es ist jedoch anzumerken, dass der künstliche Flüchtlingsstatus, in dem sie gehalten werden, als politische Waffe gegen Israel benutzt wird. Den OrganisatorInnen der Konferenz geht es nicht um ein besseres Leben für die
Betroffenen, sondern um die Instrumentalisierung der Nachkommen der ehemals Geflohenen für politische Zwecke.“

Erstmals seit Beginn der Konferenz 2003 in London formierte sich Protest gegen dieses Event, welches durch das der Hamas nahestehende „Palestinian Return Center“ (PRC) organisiert wird. Nach Beendigung der Kundgebung schlossen sich die TeilnehmerInnen einer weiteren Protestkundgebung in der Elberfelder Innenstadt an, an der etwa 150 Menschen teilnahmen. „Es ist erfreulich, dass es gleich zwei Protestveranstaltungen gab. Jedoch hätten wir uns gewünscht, dass mehr Menschen eine antisemitische Konferenz als Anlass für Protest sehen“, so Jennifer Krause von der Gruppe FEKA.
Kundgebung auf dem Kerstenplatz
Kundgebung an der UniHalle

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